Inhalt: 1. Geltungsbereich und Anbieterkennzeichnung 2. Vertragsabschluss 3. Preise 4. Versandkosten 5. Lieferbedingungen und Selbstlieferungsvorbehalt 6. Zahlungsbedingungen 7. Eigentumsvorbehalt 8. Widerrufsrecht 9. Transportschäden 10. Gewährleistung 11. Haftung 12. Schlussbestimmungen
§1 Geltungsbereich und Anbieter Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Privatpersonen über den Online-Shop der Schmalcalda Handels GmbH, www.baddepot.de Gleimershäuser Str. 30, 98617 Meiningen Deutschland Umstatzsteueridentnummer nach § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 261779438
abgeben. Baddepot.de ist ein geprüfter Online-Shop und hat sich dem Trusted Shops Verhaltenskodex unterworfen (abrufbar unter www.trustedshops.de). Service-Hotline: Mo bis Fr 8 - 18 Uhr Telefon 0 36 93 / 50 11 44 Fax: 0 36 93 / 50 14 22 E-mail: verkauf@baddepot.de
§2 Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Der Vertrag kommt mit unter Punkt 1 genannten Anbieter zustande. § 3 Preise Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten. § 4 Versandkosten Für die Lieferungen anfallende Versandkosten entnehmen Sie bitte der Übersicht Liefer- und Versandkosten. Diese können Sie ebenfalls im Warenkorb errechnen, daneben werden diese im weiteren Bestellvorgang sowie in der automatischen Bestellbestätigung ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt § 5.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich in die in der Übersicht Liefer- und Versandkosten aufgeführten Länder. § 5.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 21 Werktage. § 5.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. § 5.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. § 5.5 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. § 5.6 Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich. Verbindliche Lieferfristen und Liefertermine bedürfen immer der Schriftform. § 5.7 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist. § 5.8 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, etwa erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese zu ersetzen. § 5.9 Der Kunde verpflichtet sich, die Anlieferung an seine Adresse sicherzustellen. Dies gilt insbesondere für die Befahrbarkeit seiner Straße z.B. bei einer Begrenzung des zulässigen Gesamtgewichtes. Paketdienstfähige Ware wird in der Regel mit Fahrzeugen bis 3,5t zGG, Ware per Spedition in der Regel mit Fahrzeugen bis 12t zGG zugestellt. § 6 Zahlungsbedingungen § 6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, Iloxx-Treuhandservice, Barzahlung bei Abholung oder Finanzierung. Anfallende Rabatte oder Gebühren werden in der Übersicht Zahlungsbedingungen ausgewiesen. Daneben werden diese bei der Auswahl der Zahlungsoption angezeigt und in der automatischen Bestellbestätigung ausgewiesen. § 6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Erst mit Eingang der Rechnungssumme wird eine Lieferung veranlasst bzw. die Fertigung der Ware in Auftrag gegeben. Für Vorkassezahlungen wird ein Rabatt in Höhe von 2% auf den Warenwert gewährt. § 6.3 Die Zahlung per Nachnahme ist bei Paketversand in Deutschland und Österreich möglich. Bei Versand per Spedition ist dies in Deutschland, Österreich, Belgien, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden und der Schweiz möglich. Dafür fallen bei Paketversand 7,75¤, bei Speditionsversand 3% des Rechnungsbetrages (mind. 11,90¤) an Gebühren an. Nachnahme ist nur bis zu einer Rechnungssumme von 2500,00¤, bei Speditionsversand 5000,00¤ möglich. § 6.4 Die Zahlung per Iloxx-Treuhandservice ist nur für Kunden mit Wohnsitz in Deutschland und Österreich möglich. Die anfallenden Gebühren richten sich nach dem Rechnungsbetrag und werden in der Übersicht Zahlungsbedingungen ausgewiesen. Dieser Service ist bis zu einem Rechnungsbetrag von 50.000,00¤ möglich. § 6.5 Finanzierung steht ausschließlich Verbrauchern aus Deutschland zur Verfügung. Bei Auswahl dieser Zahlungsart werden Sie zur finanzierenden Bank weitergeleitet, welche die anfallenden Kosten ausweist. § 6.6 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. § 6.7 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. § 6.8 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 7. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. § 8 Widerrufsbelehrung Verbraucher haben folgendes gesetzliches Widerrufsrecht. Ausgenommen davon sind gewerbliche Kunden. § 8.1 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Schmalcalda Handels GmbH Gleimershäuser Str. 30 98617 Meiningen / Thüringen Telefax: 03693 / 50 14 22 Email: verkauf@baddepot.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Finanzierte Geschäfte Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufes oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufes oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert. Ende der Widerrufsbelehrung § 8.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. Duschkabinen nach Kundenspezifikationen) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. § 8.3 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. § 8.4 Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. § 8.5 Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer 0 36 93 / 50 11 44 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte. § 8.6 Bitte beachten Sie, dass die in den Paragrafen 8.3 bis 8.5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. § 9 Transportschäden § 9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. § 9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. § 10 Gewährleistung § 10.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen, wenn Sie uns nicht zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung. § 10.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen. § 11 Haftung Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. § 12 Schlussbestimmungen § 12.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. § 12.2 Es gilt deutsches Recht. Stand: 26.06.2008 Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Datenschutz Zahlungsarten Liefer- und Versandkosten Häufige Fragen Wie funktioniert das Warenkorbsystem? Produkte können Sie unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] vormerken. Ihren Warenkorb können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] ansehen und Produkte ggf. durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [zur Kasse]. Muss ich mich registrieren? Nach Auswahl der Produkte werden Sie gebeten, Ihre Daten einzugeben und ein Kundenkonto zu eröffnen. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Wann wird meine Bestellung verbindlich? Auf der Bestellseite können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen. Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten. Wird der Vertragstext gespeichert? Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie auch in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen. Die AGB können Sie hier einsehen, ausdrucken und speichern. Wie erhalte ich die Geld-zurück-Garantie? Als Trusted Shops Mitglied bieten wir Ihnen als zusätzlichen Service die Geld-zurück- Garantie von Atradius an. Wir übernehmen alle Kosten dieser Garantie, Sie müssen sich lediglich nach der Bestellung anmelden. Die Geld-zurück-Garantie greift bei Nicht-Lieferung, Nicht-Erstattung nach Rückgabe und Kreditkartenmissbrauch. Einzelheiten finden Sie unter www.trustedshops.de.
|